von
Detlef Heyss
Immer wieder müssen wir uns in Österreich über das trotz allem neutrale Verhalten freuen, wenn es um den Fanatismus des Islam geht.
Noch sind wir vom Terror verschont und die Bevölkerung kann trotz des noch offenen Problems mit der Einbindung von Flüchtlingen wie „auf einer Insel der Seligen“ leben.
Die Weltpolitik ist allerdings weiterhin außer Rand und Band, in Syrien geht es in erster Linie aus wirtschaftlichen Gründen weiterhin um ungeprüfte Anschuldigungen (man erinnere sich nur an den Irak und Libyen) gegen Diktator Assad.
Dabei sollten sich die politischen Lenker auf den sogenannten Islamischen Staat konzentrieren, um endlich den Terrorwahnsinn zumindest einschränken zu können.
Wie sehr sich der im Medienkampf verstrickte neue US-Präsident Trump von der Waffen- und Geldlobby in Richtung Waffenklirren lenken lässt, wurde zwar befürchtet, ist aber aktuell schlimmer als geahnt. Während die Russen weiterhin als die „Bösen dieser Welt“ behandelt werden, machen sich speziell die USA bei den Kriegsdrohungen aus Nordkorea lächerlich. Eine Klarstellung wäre hier wohl mehr als sinnvoll.
Die aktuell längst nicht mehr mächtigste Frau der Welt muss sich jetzt in die deutsche Wahlkampfschlacht werfen. Angela Merkel hat dabei aber gute Karten, denn die Konkurrenz ist eher schwach oder wie bei der SPD alles andere als beliebt.
Noch immer schützt niemand Europas Außengrenze. Leider hat Brüssel bisher weiterhin nichts für den Schutz von Europas Außengrenzen unternommen. Die medialen „Jubelmeldungen“ über aus dem Mittelmeer geretteten Flüchtlinge gehen weiter, die Schlepper-Organisationen erfreuen sich an der indirekte Förderung ihrer Einnahmen. Unser Außenminister Sebastian Kurz hat vor Ort den Wahnsinn auch medial kundgetan. Auf Initiativen der EU wird aber weiter gewartet.
Sollte eine gemeinsame Grenzsicherung nicht gelingen und interne Grenzkontrollen langfristig zur Tagesordnung in der EU werden, wird „Schengen auf dem Spiel stehen“, warnte schon vor mehr als einem Jahr Frontex-Chef Fabrice Leggeri.
Neben Außenminister Sebastian Kurz verfügt Österreich mit dem beachtenswerten Verteidigungsminister HP Doskozil und den versierten Innenminister Wolfgang Sobotka Politiker mit Verstand, die bei dem ständigen Neuwahlwunsch der Medien (da fließen wieder die Werbemillionen) gefährdet wären.
Während Europa noch immer nichts in Richtung eines vor Jahren vorgeschlagenen Marschall-Plans für Afrika unternimmt, droht die Flüchtlingswelle bald eine neue Dimension zu bekommen. Geradezu lächerlich gering wären die Kosten für dringend notwendigen Brunnenbau und Strom aus erneuerbaren Energien für Afrika gegenüber den Flüchtlingsdilemma und deren ausufernden Kosten. Auch Gutmenschen-Aktivität wären hier erwünscht.
Dass es gerade Sozialisten sind, die auch den erkannten Wirtschaftsflüchtlingen eine Mindestsicherung über dem Niveau vieler Kleinpensionen erhalten wollen, ist besonders verwunderlich. Die Chancen von Arbeitsplätze für Flüchtlinge zu finden bleiben gering, andererseits kommen viele mit dem eklatanten Unterschied zwischen Arm und Reich nicht klar.
Österreich braucht keine Neuwahlen, sondern Politiker und auch Medien, die Europa solange unter Druck setzen, bis in Afrika halbwegs menschenwürdige Grundlagen geschaffen werden können.