OSCE

Österreich, AM Kurz übernahm im Jänner den Vorsitz 2017 der internationalen Organisation.

Die wichtigste Aufgabe der OSCE ist jedoch die Berwertung und Analyse von Länder, nach geopolitischer Sicht, die beim IWF Kredite angesucht haben.

Die OSCE beurteilt auch die Gefährlichkeit militärischer Auseinandersetzungen zwischen einzelner Staaten und die möglich Vermeidung derselben. Durch Beobachtungen und transparent Machung militärischer Dimensionen können auch politische Spannungen vermieden und gegenseitige Vertrauensphasen aufgebaut werden.

Eine quasi Mediationsphase zwischen NATO und Russland ist im Aufbau, da die gegenseitigen Provokationen und militärischen Aufrüstungen an den O Grenzen von Russland und am Mittel und Schwarzen Meer schwere Konflikte verursachen könnten.

Am 23.Dez 16 diskutierten OSCE Spezialisten, usbekische und kasachische Regierungsvertreter über die Terrorismus Finanzierung in den asiatischen Republiken.

Gleiches Thema stand am 15.Dez 16 in der Ukraine auf der Agenda mit einer Erweiterung Geldwäsche.Eine „Financial Task Force“ OSCE, Europol und nationale Polizei wurde ins Leben gerufen.

Eine OSCE Observer Gruppe observierte die Grenzübergänge zu Russlan, Gukove und Donetsk. Es wurde festgestellt, dass am 27.Dez 16 20 Fahrzeuge einen Grenzübergang in die Ukraine passierten und am gleichen Tag über Dnetsk ausreiste. Schmuggel? Wenn ja was?

Im Dez 2016 passierten die ukrainische Grenze aus Russland 54 Tankwagen mit Gefährliche Güter Aufkleber und 294 Minivans davon zwei russische Ambulancen – Nachschub für die russischen Soldaten?

An Militärpersonen wechselten die Grenzpunkte im Dez 2016 58 Personen von Russland und 50 Personen aus der Ukraine. Rotation?

 

Zu viele Feinde schaffte sich R. Erdogan

Das Sylvesterattentat im Schikeria Lokal in Istanbul wird wohl nie gänzlich aufgeklärt.

17 000 Polizisten versahen in der Sylvesternacht und trotzdem tötete ein Einzeltäter mit einer AK 47 39 Personen. Er wechselte 6mal das Magazin und gab 180 Schüsse ab.

Wer waren die Drahtzieher? Die Erzfeinde Kurdische Separatisten, Jihadisten, Marxist Revolutionary Peoples Liberation Party Front DHKP-C, Kurdische Arbeiterpartei PKK, Kurdistan Freedom Hawks TAK oder doch der IS, der gar nicht gut auf die Türkei zu sprechen ist, da das türkische Militär in IS Gebiete n Syriens einmarschiert ist. Die dubiosen Rohölgeschäfte des IS mit der Türkei gehen jedoch unvermindert weiter.

 

Ungarn

Chef der rechten Jobbik Partei Gabor Vona: „Wir sind die Kraft des Wandels“.

Die Migrationspolitik von MP Orban wird voll unterstützt. Vona will, wie in Bulgarien auch, in den wenigen Flüchtlingslagern eine Ausgangssperre verordnen. Bei Auseinandersetzungen mit Migranten sollen 24 Polizisten verletzt worden sein. Etwaige Richtlinien der EU sind tunlichst zu mißachten.

 

Israel

nimmt UNO Resolutionen grundsätzlich nicht zur Kenntnis zb auch jene die Israel aufforderte auf die Grenzen vor 1966 zurückzugehen. Nun wurde Israel von der UNO mit einer Resolution des Sicherheitsrates, die Abstimmung dafür 14:0, belegt die den sofortigen Baustopp auf Palästinenser Territorium erwirken sollte. Es ist anzunehmen, dass Israel auch dieser Resolution nicht Folge leisten wird. PM Netanyahu baut auf den nächsten Präsidenten der USA Trump. Allerdings dürfte das zu optimistisch sein.

 

Ost Europa

 

Die US Militäraktivitäten betrachtet Russland mit berechtigtem Mißtrauen.

Polen 1 gehärtete Brigade (4000 US Soldaten) wurde stationiert und soll lokale Kräfte verstärken.

Norwegen 300 US Marines werden für ½ Jahr zwecks Training in die Norwegische Armee integriert.

Die „Vormundschaftbataillone“ der NATO laufen aus Kanada, Polen, Italien und Tschechien der lettischen Armee zu. Aus Deutschland, Frankreich Niederlande und Norwegen nach Litauen und Estland USA, UK und Spanien.

Die Luftraumüberwachung des Baltikums übernahm ab 1.Jän. 2017 die Niederlande mit F-16.

Derzeit sind in Europa 60 000 US Soldaten disloziert, die 2017 um weiter 10 000 verstärkt werden.

Island, Keflavik wird von den USA als maritime Auflärungsbasis wieder in Dienst gestellt. Auch P-8 und P-3 Aufklärungsflugzeuge werden dort stationiert.

 

Russland sieht dem US Treiben sicher nicht paralysiert zu. Es werden dutzende neue, moderne Waffen- systeme eingeführt.

Die Landstreitkräfte erhalten 11 000 Kampfpanzer „Terminator“ und 14 000 gepanzerte Fahrzeuge. Langstreckenbomber, die 12 A-Raketen zünden können. Atomraketen  „TopolM“ und „Voevoda“ mit bis zu 16 000km Reichweite bestückt mit 8 Megatonnen Gefechtsköpfe.

Su-34 werden werden modernisiert und Su-35 laufen vermehrt der Luftwaffe zu.

Die russische Marine Vormachtstellung ist zurück und besonders bei U-Booten ist die rus Navy wieder führen.

Zur Modernisierung der Armee wird Russland 22Trillionen Rubel investieren.

 

SIPRI empfiehlt den Regierungen den Klimawandel in alle Analysen und Beurteilungen miteinfließen zu lassen: Natur und Umwelt – beeinflußen insbesondere die Landwirtschaft und das Abfallmanagement. Abhängig davon ist vor allem auch der Energieverbrauch.

Auch der Verkehr ist von allen Klimänderungen betroffen. Das Klima ist besonders mitverantwortlich für Lebens und Eßgewohnheiten von Menschen die in besonderen Zonen leben. Auch die Katastrophenprofelaxe und Vorbereitungen sind sehr stark klimaabhängig. Etwaige Änderungen verursachen riesige Umstellungen und natürlich gigantische finanzielle Aufwände. Die Sicherheitsbedürfnisse der Menschen sind von den Klimabedingungen sehr stark abhängig und müssen daher immer wieder angepaßt werden.

                                                                                                                                       

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